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Vorlage-Sammeldokument

                                    
                                        Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. DS-00066/14
Status: öffentlich

Beratungsfolge:
Gremium

Termin

Zuständigkeit

Fachausschuss Finanzen

08.09.2014

2. Lesung

Ratsversammlung

17.09.2014

Beschlussfassung

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff
Ausführungsbeschluss Erneuerung der Wachalarmierung der Branddirektion
Präzisierung der Finanzierung und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen
nach § 79 (1) der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) (eRIS: V/3912)
Beschluss:
1.

Der Beschlusspunkt 2 des Beschlusses VAV-71/11 vom 08. Juni 2011 wird aufgehoben und
entsprechend der folgenden Punkte geändert.

2.

Die Finanzierung erfolgt durch Bildung einer Rückstellung im Haushaltsjahr 2013 in Höhe
von 440.659,65 € (Sachkonto 2890 0000).

2.
3.
Die außerplanmäßigen Aufwendungen gem § 79 (1) SächsGemO im PSP - Element
1.100.12.6.0.02 - Abwehrender Brandschutz und Feuerwehrleitstelle - in Höhe von
440.959,65 € werden bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus:
1.100.54.5.2.01 - Winterdienst Gemeindestraßen, Wege, Plätze - 357.825,01 €
1.100.12.7.0.01 - Rettungsdienst und Rettungsleitstelle
- 82.834,64 €.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen

nein

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

x

Folgen bei Ablehnung

nein

x

wenn ja,

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
ja, Erläuterung siehe Anlage zur

Begründung

x

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

Im Haushalt wirksam

von

Ergebnishaushalt

bis

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Höhe in EUR

wo veranschlagt

440.659,65

Rückstellung und
1.100.12.6.0.02

Erträge

Aufwendungen

Finanzhaushalt

2013

Einzahlungen
Auszahlungen

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

Folgekosten Einsparungen wirksam
Zu Lasten anderer
OE

x

von

wenn ja,

nein

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand

Nach Durchführung
der Maßnahme

Ergeb. HH Erträge

zu erwarten
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen

x

Auswirkungen auf den Stellenplan
Beantragte Stellenerweiterung:
Beteiligung Personalrat

Sachverhalt:
siehe Anlage
Anlagen:
Sachverhalt/Begründung
Beschluss Verwaltungsausschuss

nein

wenn ja,

Vorgesehener Stellenabbau:
nein

ja,

BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ratsversammlung vom 17.09.2014

zu
19.22

Ausführungsbeschluss Erneuerung der Wachalarmierung der
Branddirektion - Präzisierung der Finanzierung und Bestätigung
außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) der Sächsischen
Gemeindeordnung (SächsGemO) (eRIS: V/3912)
Vorlage: DS-00066/14

Beschluss:
1. Der Beschlusspunkt 2 des Beschlusses VAV-71/11 vom 08. Juni 2011 wird aufgehoben und
entsprechend der folgenden Punkte geändert.
2. Die Finanzierung erfolgt durch Bildung einer Rückstellung im Haushaltsjahr 2013 in Höhe
von 440.659,65 € (Sachkonto 2890 0000).
3. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gem § 79 (1) SächsGemO im PSP - Element
1.100.12.6.0.02 - Abwehrender Brandschutz und Feuerwehrleitstelle - in Höhe von
440.959,65 € werden bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus:
1.100.54.5.2.01 - Winterdienst Gemeindestraßen, Wege, Plätze - 357.825,01 €
1.100.12.7.0.01 - Rettungsdienst und Rettungsleitstelle
- 82.834,64 €.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

Leipzig, den 18. September 2014

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